AGBs
Impressum / AGBs:
Die unten aufgeführen AGBs treten mit der Bestellung von FavAds in Kraft.
Veranwortlich für Inhalte dieser Webseite ist die Firma
Veranwortlich für den Inhalt der Anzeigen die der Kunde auf FavAds selbst generiert ist jeweils der Kunde
Intermercado SRL
Gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Julius L. Moltgen
Rambla Rep de Mejico 5575
Montevideo 11400 Uruguay
web at insidercode.de
Intermercado SRL ist wiederum anwaltlich vertreten durch
Forum Estudio Juridico
Calle Uruguay 764
Salto 50000 Uruguay
Vor den AGBs (Präambel vor der Präamble):
FavAds ist eine Werbeplatform für Ihre Webseite. Nutzer von FavAds zahlen 18 Euro im Jahr und eine Nichtzahlung der 18 Euro wird auch als Kündigung angesehen. In diesem Falle können die durch das Mitglied generierten Inhalte weiter genutzt werden, d.h. Anzeigenblöcke etc bleiben weiter aktiv, Formulare funktionieren weiter, doch der Mitgliedszugang wird dann geschlossen.
AGBs
§1 Präambel
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt.
Der Kunde erklärt sich durch die unverbindliche Anmeldung bei “FavAds” grundsätzlich mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem er in das auf der Internetseite www.FavAds.de eingestellte Anmeldeformular die dort angeforderten Angaben eingibt, bzw eine Zahlung leistet.
(2) Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, die Intermercado SRL hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
(3) Die Intermercado SRL behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Anmeldung geltenden AGB bearbeitet.
§2 Abschluss der FavAds Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft zwischen dem Kunden und der Intermercado SRL kommt wie folgt zustande:
Der Kunde gibt durch seine Anmeldung auf der Webseite ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber der Intermercado SRL zur Bestellung von FavAds ab.
Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.
(2) Der Nutzer sichert gegenüber der Intermercado SRL ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können diese Mitgliedschaft nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Intermercado SRL kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluß des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen.
Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde der Intermercado SRL hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
(4) Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten der Intermercado SRL stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot iSd §§145 ff. BGB dar.
(5) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite der Intermercado SRL wird die Intermercado SRL den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
§3 Lieferung der Dienstleistung
(1) Die Freischaltung des Zugangs erfolgt mit einer Frist von 24 Stunden. Die Installationen / Liefrungen werden in der Reihenfolge der Einreichungen vorgenommen.
Die Intermercado SRL stellt die angebotene Dienstleistung per Online Zugang zur Verfügung, es kommen die Login Daten per Email.
§4 Zahlung, Lastschriftverfahren und Verzug
(1) Der Kunde tätigt die Zahlung der FavAds Mitgliedschaft über PayPal bzw. Überweisung. Bei Überweisung liegt es in der Verantwortung des Kunden für fristgerechten Zahlungseingang zu sorgen. Bei einer Verzögerung von 10 Tagen wird der Loginbereich suspendiert. Dies kann durch Zahlung wieder aktiviert werden.
§5 Widerrufsrecht:
Verbrauchern steht bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
§6 Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist
(1) Die FavAds Mitgliedschaft wird auf ein Jahr hin abgeschlossen.
Der Kunde kann sein Abonnement jederzeit und fristlos kündigen. Angefangene Monate werden nicht rückvergütet.
§8 Gewährleistung
(1) Mängel für im Rahmen des Abonnementvertrages versendeter Produkte sind vom Kunden der Intermercado SRL unverzüglich unter Beschreibung der Art des Mangels mitzuteilen. Der Kunde hat die zu beanstandende Ware der Intermercado SRL auf Kosten der Intermercado SRL zur Prüfung zu übersenden, soweit die Intermercado SRL den Kunden hierzu aufgefordert hat. Soweit ein die Gewährleistungsrechte auslösender Mangel am Produkt vorliegen sollte, wird die Intermercado SRL den Mangel beheben bzw. ein mangelfreies Produkt nachliefern.
(2) Die Intermercado SRL kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.
(3)Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften. Liegt ein Mangel der im Rahmen des Abonnementvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden wird ausgeschlossen.
(4) Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt. Die Intermercado SRL haftet deshalb nicht für Schäden, die an der gelieferten Ware selbst entstanden sind.
Die Intermercado SRL haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Intermercado SRL.
§9 Rücktritt vom Vertrag
(1) Die Intermercado SRL behält sich neben den gesetzlichen Rücktrittsrechten das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheblichen Vertragsverstößen des Kunden vor. Die Intermercado SRL behält sich insbesondere vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde die Zahlung der fälligen Beträge trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht erbracht hat. Der Kunde erhält dann evtl. zu viel bezahlte Beträge nach Aufrechnung mit Ansprüchen der Intermercado SRL gegenüber dem Kunden zurück. Das Recht auf Geltendmachung von etwaigen Schadensersatzansprüchen der Intermercado SRL gegenüber dem Kunden gem. §§ 280 ff. BGB wird hierdurch nicht berührt.
(2) Erbringt der Kunde die fälligen Beträge nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann die Intermercado SRL, wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
(3) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Intermercado SRL oder ein gesetzlicher Vertreter der Intermercado SRL vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Die Haftungsausschlüsse beziehen sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Intermercado SRL unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§11 Datenschutz
Die Intermercado SRL wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Mitgliedsvertrag und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
§12 Gerichtsstandsvereinbarung
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Intermercado SRL in Montevideo vereinbart.
§14 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Soweit eine oder mehrere Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, so bleiben der Vertrag und die restlichen Bestimmungen im übrigen wirksam. Die unwirksamen Regelungen sollen dann durch solche ersetzt werden, die den vereinbarten aber unwirksamen Regelungen und dem wirtschaftlichen Interesse beider Parteien am nächsten kommen.
Ihre Intermercado SRL, Montevideo Uruguay